Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Lizenzvertrag, Bedingungen für die Lizenzierung

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


Stand: 07.10.2020

Hinweis: Mit der Installation und Nutzung der Freeware und der Demoversionen gehen Sie keine finanzielle Verpflichtungen ein! Der Lizenzvertrag und die AGB gelten jedoch insoweit als vereinbart, als deren Regelungen unabhängig von einer vertraglichen Gegenleistung des Kunden anwendbar sind. Das betrifft unter anderem Klauseln zu Urheberschaft, Haftung, Gerichtsstand und dergleichen. Weitergehende gegenseitige Ansprüche bestehen im Fall der Nutzung von Freeware und Demoversionen nicht.



BITTE SORGFÄLTIG LESEN: Diese AGB gelten zwischen Ihnen als natürlicher oder juristischer Person, im Folgenden bezeichnet als "Besteller" und Wolfram Oehms, im Folgenden bezeichnet als "Lizenzgeber", bei jeder Bestellung und Lizenzierung als vereinbart.
 
1. Geltungsbereich
 
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Lizenzgeber und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Lizenzgeber nicht an, es sei denn, er hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Bei jeder Installation der Software des Lizenzgebers erklärt sich der Besteller aktiv mit diesen AGB und den Vertragsbestimmungen des Lizenzvertrages einverstanden.
 
2. Vertragsabschluss
 
Bei Bestellung der Software per Internet, gilt mit dem Klick auf den dafür auf der Bestellseite vorgesehenen Knopf der Lizenzvertrag als rechtsverbindlich abgeschlossen, bei Bestellung per Fax oder Post, mit der Zustellung des unterschriebenen Bestellformulars. Der Besteller akzeptiert die Bedingungen des Lizenzvertrages, der auf der Website und bei der Installation der Software angezeigt wird. Der Lizenzgeber verpflichtet sich, die Bestellung zu den Bedingungen des Lizenzvertrages anzunehmen. Der Besteller verpflichtet sich zur Bezahlung des Rechnungsbetrages.
 
3. Rücktritt
 
Damit der Besteller vor Abschluss eines kostenpflichtigen Lizenzvertrages prüfen kann, ob die Software die Anforderungen erfüllt, die erwartete Funktionalität aufweist und auf dem EDV-System des Lizenznehmer lauffähig ist, stehen kostenlose Testversionen zur Verfügung. Der Besteller kann sich damit vor Abschluss eines kostenpflichtigen Lizenzvertrages ein umfassendes Bild über die Eigenschaften des Vertragsgegenstandes verschaffen. Bei seiner Bestellung muss der Besteller bestätigen, dass er diese kostenlosen Testversionen kennt und ausprobiert hat. Nach Abschluss eines kostenpflichtigen Lizenzvertrages ist ein Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen.
 
4. Bezug
 
Der Bezug der Software erfolgt durch Herunterladen aus dem Internet, Lieferungen von Gegenständen, wie Datenträger oder Handbücher sind ausgeschlossen. Der Besteller ist für das Speichern der Daten auf seinem Datenträger und das Erstellen von Sicherheitskopien selbst verantwortlich. Unterlässt der Besteller die Datensicherung hat er bei Datenverlust Anspruch auf wiederholten Download, soweit für seine Version noch kein kostenpflichtiges Update vorliegt, höchstens jedoch ein Jahr lang.
 
5. Fälligkeit und Zahlung
 
Der Lizenzpreis wird sofort mit Bestellung fällig, die Leistung des Lizenzgebers nach Zahlungseingang (Vorkasse). Der Besteller erhält eine Rechnung an die von ihm angegebene Email-Adresse, die er anschließend ausdrucken kann. Erhält er die Rechnung nicht, ist er verpflichtet, unverzüglich mit dem Lizenzgeber Kontakt aufzunehmen. Die Bezahlung der Rechnungssumme erfolgt durch Kreditkarte, PayPal oder Überweisung. Der im Falle von Überzahlungen durch Rückzahlung an den Besteller verursachte Aufwand und die damit verbundenen Kosten werden pauschal mit 5,00 EUR entschädigt, die von der Rückzahlungssumme einbehalten werden.
 
6. Zahlungsverzug
 
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, und ist er kein Verbraucher, so ist der Lizenzgeber berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank bekanntgegebenen Basiszinssatz, und zusätzlich eine Verzugspauschale von 40,00 EUR zu erheben. Ist der Besteller Verbraucher beträgt der Zinssatz 5 Prozentpunkte über Basiszinssatz. Mahngebühren in Höhe von EUR 4,00 EUR pro Mahnung ab der zweiten Mahnung gelten als vereinbart.
 
7. Haftung
 
Die Haftung für Sachschäden durch den Lizenzgeber aus Fehlern der Software ist ausgeschlossen. Der Lizenzgeber haftet auch nicht dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Bestellers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen und Hardwarekombinationen zusammenarbeitet. Eine Haftung für dem Besteller entstehende Schäden wird nicht ausgeschlossen, wenn ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Lizenzgebers verursacht worden ist. Ist der Besteller ein Kaufmann, so wird auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
 
8. Geltendes Recht und Teilgültigkeit
 
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Lizenzgeber und Bestellern mit Sitz in Deutschland gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, ungeachtet dessen, dass der Lizenzgeber seinen Firmensitz in Kolumbien hat. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein oder werden, so hat das keinen Einfluss auf die Gültigkeit der restlichen Bestimmungen.


Lizenzvertrag
 
BITTE SORGFÄLTIG LESEN: Dieser Lizenzvertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen als natürlicher oder juristischer Person, im Folgenden bezeichnet als "Lizenznehmer" und Wolfram Oehms im Folgenden bezeichnet als "Lizenzgeber". Er kommt mit dem Ausfüllen des Bestellformulars (https://oehms.de/https://oehms.de/bauskript-software-kaufen.php) und dem Anklicken des Knopfes zum Absenden dieses Formulars zustande.
 
1. Anwendungsbereich
 
Durch den Download und Installation der Software oder das Ausfüllen des Bestellformulars (https://oehms.de/https://oehms.de/bauskript-software-kaufen.php) und das Anklicken des Knopfes zum Absenden dieses Formulars erklärt sich der Lizenznehmer mit den Vertragsbedingungen dieses Lizenzvertrages, sowie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einverstanden. Dieser Vertrag gilt ausdrücklich auch für die Verwendung der kostenlosen Freeware- Shareware und Demoversionen. Diese dürfen jedoch kostenlos und beliebig oft installiert werden.
 
2. Gegenstand des Vertrages
 
Gegenstand des Lizenzvertrages sind die bereitgestellten Programme für Windows, MacOS, Android, iOS und Tabellenkalkulations-Dateien für Microsoft Excel, im Folgenden bezeichnet als "Software". Der Lizenzgeber ist Autor und Urheber dieser Software und macht dies innerhalb der Programme durch Copyright-Hinweise deutlich. Die Software ist durch Urheberrechtsgesetze, internationale Rechte sowie andere Gesetze und Verträge über geistiges Eigentum geschützt.

Es wird darauf hingewiesen, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software zu erstellen, welche in allen Kombinationen und Anwendungen fehlerfrei arbeitet, so dass der Gegenstand dieses Vertrages nur Software zusichert, die im Sinne der Beschreibung grundsätzlich einsetzbar ist.
 
3. Umfang der Benutzung
 
Dem Lizenznehmer ist mit der Lizenz das einfache, nicht ausschließliche und persönliche Recht gewährt, eine Kopie der Software pro Lizenz auf einem Computer zu benutzen. Der Lizenznehmer darf die Software unbeschränkt oft deinstallieren und auf einem anderen Computer erneut installieren und registrieren. Der Lizenznehmer darf auf die registrierte Version der Software über ein Netzwerk zugreifen, wenn er für jeden einzelnen Arbeitsplatzrechner, der die Software verwendet, eine Lizenz erworben hat. Installiert der Lizenznehmer eine Einzelplatzversion ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis des Lizenzgebers auf mehreren Arbeitsplätzen, so ist er verpflichtet, nachträglich für die zusätzlichen Installationen weitere Lizenzen zu erwerben. Unterlässt er dies, so ist er im Falle eines Rechtsstreits dafür beweispflichtig, dass zu keinem Zeitpunkt mehrere Installationen der Einzelplatzlizenz gleichzeitig freigeschaltet oder benutzbar waren. Der Lizenznehmer erklärt sich damit einverstanden, dass sein Name, seine Anschrift und die Seriennummern der Festplatten, auf denen die Software installiert wird, im Zuge der Freischaltung und Registrierung per Internet an den Lizenzgeber übermittelt wird. Der Lizenzgeber versichert, dass er diese Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergibt.
 
4. Besondere Beschränkungen
 
Registrierte Versionen dürfen nur zum Zwecke der Sicherheitskopie vervielfältigt werden. Eine Weitergabe einer registrierten Version an weitere Personen ist untersagt. Die Weitergabe einer veränderten Version der Software unter gleichem oder anderem Namen ist untersagt und wird strafrechtlich verfolgt. Die Weitergabe der Freeware-, Shareware- und Demoversionen ist gestattet.
 
5. Dauer des Vertrages
 
Die Laufzeit des Vertrags ist unbegrenzt. Der Downloadlink hat eine Gültigkeit von drei Monaten und kann danach nicht mehr verfügbar sein. Der Lizenznehmer ist für den Download und die dauerhafte Sicherung der Software für spätere Neuinstallation selbst verantwortlich. Nach Ablauf eines Jahres nach Lizenzerwerb besteht kein Anspruch auf erneuten Download, wenn die Software zwischenzeitlich kostenpflichtig aktualisiert wurde (Update).
Das Recht des Lizenznehmers zur Benutzung der Software erlischt automatisch ohne vorherige Kündigung, wenn durch ihn eine Bedingung dieses Vertrages verletzt wird. Der Lizenznehmer ist dann verpflichtet, die Originalkopie, sowie alle Sicherheitskopien der Software umgehend zu vernichten. Der Lizenznehmer ist für die Löschung beweispflichtig.
Der Lizenzgeber ist bei Verdacht auf Verletzung des Lizenzvertrags durch den Lizenznehmer berechtigt, die Benutzung der Software durch den Lizenznehmer durch technische Maßnahmen zu blockieren, bis die Umstände, die zu dem Verdacht geführt haben, aufgeklärt wurden.
 
6. Schadensersatz bei Vertragsverletzung
 
Der Lizenznehmer haftet für Schäden, die dem Lizenzgeber aufgrund einer Verletzung dieses Vertrages durch den Lizenznehmer entstehen.
 
7. Änderungen und Aktualisierungen
 
Der Lizenzgeber ist berechtigt, die Software nach eigenem Ermessen zu aktualisieren, neue oder korrigierte Versionen nach eigenem Ermessen herzustellen. In diesem Fall erfolgt eine Aktualisierung der Software auf Verlangen des Lizenznehmers innerhalb der beim Lizenzerwerb angebotenen Fristen kostenlos (max. zwei Jahre), ansonsten gegen Zahlung des vom Lizenzgeber für jeden Fall der Aktualisierung festgelegten Preises.
 
8. Haftung
 
Die Haftung für Schäden durch den Lizenzgeber aus Fehlern der Software ist ausgeschlossen. Der Lizenzgeber haftet auch nicht dafür, dass die Software den Anforderungen und Zwecken des Lizenznehmers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen und Hardwarekombinationen zusammenarbeitet. Eine Haftung für dem Lizenznehmer entstehende Schäden wird nur dann nicht ausgeschlossen, wenn ein Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vom Lizenzgeber verursacht worden ist und der Lizenznehmer kein Kaufmann ist.
 
9. Geltendes Recht und Teilgültigkeit
 
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Lizenzgeber und Lizenznehmern mit Sitz in Deutschland gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, ungeachtet dessen, dass der Lizenzgeber seinen Firmensitz in Kolumbien hat. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Lizenzvertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder lückenhaft sein oder werden, so hat das keinen Einfluss auf die Gültigkeit des restlichen Lizenzvertrages.